Bauzeitansprüche durchsetzen und abwehren

Bauvorhaben sind wie filigrane Getriebe. Damit alles rund läuft, muss ein Rad ins andere greifen. Pläne müssen rechtzeitig vorliegen, Materialien im richtigen Zeitpunkt angeliefert werden. Unternehmen müssen zügig und sorgfältig arbeiten und die Finanzierung sollte stehen. Aber auch von außerhalb kann Gefahr drohen – Behörden oder Nachbarn können rechtliche Probleme bereiten, die Belegschaft eines Betriebes kann sich aufgrund eines Coronafalles in Quarantäne begeben müssen – oder, das Wetter kann einfach nicht mitspielen.

Es gibt kaum ein Bauvorhaben, bei dem es nicht zu unerwarteten Störungen kommt. Gerät die Baustelle dadurch aus dem Tritt, verzögert sich die Fertigstellung und der Eröffnungstermin muss immer weiter nach hinten geschoben werden. Dies ist für alle Beteiligten wirtschaftlich, aber auch psychologisch herausfordernd. Der Bauunternehmer, der den Auftrag dank eines günstigen Angebotes erhalten hat, fürchtet, mit dem Projekt rote Zahlen zu schreiben. Der Bauherr bangt um seine Finanzierung, der Bürgermeister um seine Reputation. Schnell stellen sich rechtliche Fragen. Kann der Bauunternehmer über Nachträge seine Zusatzkosten geltend machen? Steht ihm vielleicht sogar der entgangene Gewinn eines unterbliebenen Folgeauftrags zu? Der Auftraggeber überlegt, ob er „sanften Druck“ aufbauen kann, damit die Arbeiten beschleunigt werden – oder kann er notfalls eine andere Firma mit der Fertigstellung beauftragen?

Zudem stellen sich auch praktische Fragen: Der Auftraggeber sollte seine Obliegenheiten und Pflichten kennen, um zu verhindern, dass der Auftragnehmer den Vertrag kündigen oder gar Schadensersatzansprüche geltend machen kann. Er sollte Fristen und Förmlichkeiten beachten, damit er notfalls kündigen kann und nicht entgangenen Gewinn zahlen muss. Der Auftragnehmer sollte Behinderungen ordnungsgemäß anzeigen, dokumentieren und Mitwirkungshandlungen einfordern, um seine Rechte zu wahren. Es ist daher sinnvoll möglichst früh die Rechtslage in den Blick zu nehmen – um unnötigen Streit zu vermeiden oder auf die relevanten Punkte zu beschränken.

Anwaltliche Beratung kann gerade im Laufe eines Bauvorhabens sinnvoll sein, um rechtliche Fallstricke und Hindernisse zu vermeiden. Häufig wird sie zunächst im Hintergrund stattfinden und darin bestehen, Strategien und Formulierungsvorschläge zu erarbeiten. Meist wird es darum gehen, Rechtspositionen zu stärken – aber auch darum, unnötige Eskalationen zu vermeiden, die sich fatal auf das Projekt auswirken können. Da oft ein akuter Handlungsbedarf besteht, haben sich Videokonferenzen bewährt. So können sich alle Beteiligten ohne größeren Aufwand zusammenfinden und die benötigten Informationen zusammengetragen werden, damit im Anschluss daran dann eine Handlungsempfehlung entworfen werden kann.

Im beigefügten PDF finden Sie ein paar Tipps für Auftraggeber und Auftragnehmer sowie eine kurze Checkliste, wie sich ein Anwaltstermin vorbereiten lässt.